BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:Ö 0073 / XVI N 2  
Art:öffentliche Vorlage  
Datum:27.07.2015  
Betreff:Wirtschaftswegekonzept Ennigerloh.
Hier:
Verabschiedung der Hierarchisierung.
Referenzvorlage: Ö 0073 / XVI N 1
Untergeordnete Vorlage(n) Ö 0073 / XVI N 3
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 94 KB Vorlage 94 KB
Dokument anzeigen: 150729_WiWe_Enniger Dateigrösse: 11 MB 150729_WiWe_Enniger 11 MB
Dokument anzeigen: 150729_WiWe_Ennigerloh Dateigrösse: 13 MB 150729_WiWe_Ennigerloh 13 MB
Dokument anzeigen: 150729_WiWe_Ostenfelde Dateigrösse: 14 MB 150729_WiWe_Ostenfelde 14 MB
Dokument anzeigen: 150729_WiWe_Westkirchen Dateigrösse: 13 MB 150729_WiWe_Westkirchen 13 MB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Vorlage_Ö_0073_XVI_N_2 Dateigrösse: 28 KB Anlage_1_Vorlage_Ö_0073_XVI_N_2 28 KB

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr beschließt aufgrund der Drucksachennummer Ö 0073 / XVI N 2 die Hierarchisierung der Wirtschaftswege wie in der Anlage dargestellten Form.

 

Die bereits begonnenen Gespräche mit Vertretern der Landwirtschaft über die künftigen Unterhaltungsstandarts im Bereich der Wirtschaftswege werden fortgeführt und nach einer grundsätzlichen Verständigung auf die künftige Handlungsweise dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr zur Entscheidung vorgelegt.

 

Sofern die grundsätzlichen rechtlichen Bedenken das Landes NRW gegen die Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes ausgeräumt werden, sind Gespräche mit Vertretern der Landwirtschaft und ggf. weiterer bedeutender Akteure im Außenbereich über die Rahmenbedingungen zur Gründung eines Unterhaltungsverbandes für die ländlichen Wege zu führen.

 


Vereinbarkeit mit dem Leitbild Ennigerloh 2025

 

Umwelt

 Nutzung der Chancen neuer regenerativer Energieträger

 sparsamer Umgang mit Freiraum und Landschaft

 qualitätsvolle Weiterentwicklung der Landschaft zur Naherholung

Wohnen & Infrastrukturen

 Weiterentwicklung Ennigerlohs als Standort mit einer hohen Wohnqualität, bei angemessenen Wohnkosten und einer breiten Angebotsvielfalt

 Bereitstellung attraktiver Bildungsmöglichkeiten und Stärkung der Vereine

 Förderung des freundschaftlichen und rücksichtsvollen Zusammenlebens von Jung und Alt, Einheimischen und Fremden, Gesunden und Kranken

Einzelhandel und Verkehr

 Weiterentwicklung der Innenstadt als attraktives Zentrum und Sicherung der Nahversorgung in den Ortsteilen

 Verbesserung der Erlebnisqualität der Innenstadt durch bauliche, funktionale und aktionsbezogene Projekte

 Verbesserung der Erreichbarkeit der Innenstadt und der Ortsteile durch alle Verkehrsarten

Wirtschaft

 Ausbau des Standort Ennigerlohs im Bereich der Umwelt- und Recyclingwirtschaft und der Gesundheitstechnik

 Bildung wird zum Alleinstellungsmerkmal für Ennigerloh

 Ausrichtung des Tourismusangebots auf Kurzzeitbesucher

 

 Vorlage hat keine Auswirkungen auf das Leitbild


Sachverhalt:

 

Auf die Sachverhaltsdarstellungen sowie die Vorstellungen in den Sitzungen, Beratungen und Beschlüsse der Vorlagen mit den Drucksachennummern Ö 0621 / XV, Ö 0073 / XVI und Ö 0073 / XVI N 1 wird verwiesen.

 

Am 17. November 2014 wurde die Entwurfsfassung des ländlichen Wegekonzepts im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr vorgestellt. Im Nachgang wurden unter anderem der Arbeitskreise/Heimatvereine der jeweiligen Ortsteile, die Stadttouristik, das Ordnungsamt sowie die breite interessierte Öffentlichkeit über die Homepage der Stadt Ennigerloh am Verfahren beteiligt und zu Anregungen aufgerufen. In der Anlage ist eine Aufstellung der Anregungen nebst einer Stellungnahme der Verwaltung zu den einzelnen Anregungen beigefügt. Aufgrund der Anregungen wurde die Entwurfsfassung des Wegekonzeptes teilweise überarbeitet. Die aktualisierten Karten sind ebenfalls als Anlage beigefügt. Aufgrund der Größe der Karten (DIN A0) können diese jedoch nicht im Originalformat der Vorlage anliegen. An dieser Stelle wird auf das Bürger-/Ratsinformationssystem auf der Homepage der Stadt Ennigerloh verwiesen.

 

Nach der Überarbeitung sind die unterschiedlichen Kategorien in den jeweiligen Ortsteilen wie folgt verteilt:

 

Kat.

Eloh Mitte

Enniger

Ostenfelde

Westkirchen

 

Gesamt

1

11.867

m

17,6%

2.822

m

6,7%

4.432

m

4,8%

11.934

m

24,8%

 

31.055

m

14,7%

2

2.271

m

3,4%

12.194

m

28,9%

22.571

m

24,6%

8.087

m

16,8%

 

45.123

m

21,3%

3

18.826

m

27,9%

8.895

m

21,1%

14.152

m

15,4%

6.311

m

13,1%

 

48.184

m

22,8%

4

15.075

m

22,4%

7.197

m

17,0%

10.234

m

11,2%

4.944

m

10,3%

 

37.450

m

17,7%

5

19.335

m

28,7%

11.143

m

26,4%

40.226

m

43,9%

16.824

m

35,0%

 

87.528

m

41,4%

 

67.374

m

42.251

m

91.615

m

48.100

m

249.340

m

 

 

Grundsätzlich ist festzustellen, dass der Zustand des Wirtschaftswegenetzes insgesamt durchaus als prekär zu bezeichnen ist. Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel reichen nicht aus um den Substanzverzehr der Wirtschaftswege in der Gesamtheit zu stoppen.

 

Die Aufstellung eines Konzeptes zur Hierarchisierung der ländlichen Wege, also eine Aufteilung in Hauptwirtschaftswege, Nebenwirtschaftswege etc., soll unter anderem dazu dienen, die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zielgerichtet, entsprechend der darauf basierenden Priorisierung, einzusetzen.

 

Um die vorhandenen Gelder wirtschaftlich und nachhaltig einzusetzen sind die Unterhaltungsaufwendungen an den für die Allgemeinheit unbedeutenden Wegeabschnitten zu reduzieren bzw. einzustellen um die hier eingesparten Haushaltsmittel an wichtigen Wegeabschnitten zur Verfügung zu haben.

 

Nach Abschluss des Prozesses der Hierarchisierung ist zu erkennen, das die, für die Allgemeinheit unbedeutendste Kategorie 5 „Flächenerschließung“ den mit Abstand größten Teil ausmacht. An dieser Stelle ist das größte Einsparpotenzial zu erkennen.

 

In Bezug auf die künftigen Unterhaltungsstandarts der ländlichen Wege gab es bereits Gespräche mit den Vorsitzenden der landwirtschaftlichen Ortsvereine. Eine abschließende Verständigung soll bis spätestens Mitte September vollzogen sein. Diese wird dann in einer der kommenden Sitzungen vorgestellt.

 

Sobald die rechtliche Prüfung des Landes in Bezug auf die grundsätzliche Zulässigkeit der Gründung eines Unterhaltungsverbandes mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen ist, sollten erste Gespräche über die Rahmenbedingungen zur Gründung eines entsprechenden Verbandes geführt werden.