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Name:Ö 0073 / XVI N 1  
Art:öffentliche Vorlage  
Datum:18.12.2014  
Betreff:Wirtschaftswegekonzept Ennigerloh.
Hier:
Prüfung der Möglichkeit zur Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes
- Antrag der FDP-Fraktion vom 13.10.2013 -
Untergeordnete Vorlage(n) Ö 0073 / XVI N 2
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 91 KB Vorlage 91 KB
Dokument anzeigen: 2013-10-13 Wirtschaftswegeverband Dateigrösse: 57 KB 2013-10-13 Wirtschaftswegeverband 57 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftswegesanierung_im_Aussenbereich_StGB Dateigrösse: 13 KB Wirtschaftswegesanierung_im_Aussenbereich_StGB 13 KB

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr beschließt aufgrund der Drucksachennummer Ö 0073 / XVI N1 die Verwaltung zu beauftragen, gemeinsam mit Vertretern der Landwirtschaft einen runden Tisch zu bilden und zu erörtern, ob auch ein Wirtschaftswegeverband für Ennigerloh eine tragfähige Variante für die Unterhaltung der ländlichen Wege sein kann.


Vereinbarkeit mit dem Leitbild Ennigerloh 2025

 

Umwelt

 Nutzung der Chancen neuer regenerativer Energieträger

 sparsamer Umgang mit Freiraum und Landschaft

 qualitätsvolle Weiterentwicklung der Landschaft zur Naherholung

Wohnen & Infrastrukturen

 Weiterentwicklung Ennigerlohs als Standort mit einer hohen Wohnqualität, bei angemessenen Wohnkosten und einer breiten Angebotsvielfalt

 Bereitstellung attraktiver Bildungsmöglichkeiten und Stärkung der Vereine

 Förderung des freundschaftlichen und rücksichtsvollen Zusammenlebens von Jung und Alt, Einheimischen und Fremden, Gesunden und Kranken

Einzelhandel und Verkehr

 Weiterentwicklung der Innenstadt als attraktives Zentrum und Sicherung der Nahversorgung in den Ortsteilen

 Verbesserung der Erlebnisqualität der Innenstadt durch bauliche, funktionale und aktionsbezogene Projekte

 Verbesserung der Erreichbarkeit der Innenstadt und der Ortsteile durch alle Verkehrsarten

Wirtschaft

 Ausbau des Standort Ennigerlohs im Bereich der Umwelt- und Recyclingwirtschaft und der Gesundheitstechnik

 Bildung wird zum Alleinstellungsmerkmal für Ennigerloh

 Ausrichtung des Tourismusangebots auf Kurzzeitbesucher

 

 Vorlage hat keine Auswirkungen auf das Leitbild


Sachverhalt:

 

Am 17. November 2014 wurde die Entwurfsfassung des ländlichen Wegekonzepts im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr vorgestellt. Derzeit läuft die Beteiligung unter anderem der Arbeitskreise/Heimatvereine der jeweiligen Ortsteile, der Stadttouristik, des Ordnungsamtes. Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens soll in einer der nächsten Sitzungen des STEA dieses Konzept mit Hinweisen, welche Wegekategorien künftig wie unterhalten werden, verabschiedet werden.

 

Parallel zu dem ländlichen Wegekonzept beantragt die FDP-Fraktion die Prüfung der Möglichkeit, Durchführbarkeit und Sinnhaftigkeit der Gründung eines Wirtschaftswegeverbands.

 

Aktuell wird die Gründung von Wirtschaftwegeverbänden in vielen Städten und Gemeinden diskutiert. Unter anderem die Gemeinde Metelen (Kreis Steinfurt) hat einen Satzungsentwurf erarbeitet, über den allerdings noch nicht abgestimmt wurde, da das Land NRW aufgrund des Pilotcharakters in eine weitgehende Prüfung eingestiegen ist. Seitens des Städte- und Gemeindebundes NRW wird erwartet, dass die rechtlichen Fragestellungen geklärt werden und der Gründung dann nichts mehr im Wege steht.

 

Herr Bürgermeister a. D. Helmut Brüning hat den Prozess bis zum Satzungsentwurf in Metelen aktiv begleitet und berichtet über die Beweggründe Metelens, eine solche Verbandsgründung auf den Weg gebracht zu haben, sowie über die bisherigen Schritte bis zum Satzungsentwurf.

 

Herr Brüning steht im Anschluss seines Vortrags für Fragen zur Verfügung.

 

In der Anlage ist zur weiteren Information ein Standpunktepapier des Städte- und Gemeindebundes NRW zur Wirtschaftswegesanierung im Außenbereich angefügt.